Oktober 2018

Plädoyer für eine Kennzeichnungspflicht für Fahrräder

Sie fahren illegal auf Bürgersteigen, sie fahren kreuz und quer über Zebrastreifen und rote Ampeln, und auf Radwegen rasen sie viel zu riskant und schnell: rücksichtslose Radfahrer gefährden andere Verkehrsteilnehmer und nicht zuletzt sich selbst!

Immer mehr Bürgerinnen und Bürger wollen diesen Zustand nicht mehr hinnehmen. Auch ich muss sagen, dass ich kein Verständnis mehr dafür habe, was sich manche Radfahrer herausnehmen. Darum fordere ich eine Kennzeichnungspflicht für Fahrräder!

Ich möchte hervorheben, dass ich nicht zu denjenigen zähle, die sofort nach der ordnenden Hand des Staates und nach schärferen Gesetzen rufen. Aber ich finde, man muss der Anarchie auf zwei Rädern, die auf der Anonymität auf zwei Rädern beruht, endlich Einhalt gebieten. Ich weiß, dass man quer durch alle Parteien den Verwaltungsaufwand scheut, der eine Kennzeichnungspflicht für Fahrräder bedeutet. Aber hier geht es ums Prinzip. Die Sicherheit und die Gesundheit aller Verkehrs-teilnehmer – und nicht zuletzt die Durchsetzung der Straßenverkehrsordnung – dürfen nicht an Verwaltungskosten scheitern.

Nun höre ich schon die Stimmen der Radler, die fordern, das Geld besser in neue Radwege zu investieren. Dass es um die Radwege nicht überall zum Besten bestellt ist, ist allseits bekannt. Aber das darf Radfahrern nicht als Rechtfertigung dafür dienen, andere Verkehrsteilnehmer zu gefährden – und auch noch patzig zu werden, wenn sie darauf angesprochen werden.

Von einer Kennzeichnungspflicht verspreche ich mir konkret eine leichtere Identifikation aller Radfahrer, die gegen die StVO verstoßen. Die Kennzeichnungs-pflicht dient darüber hinaus der Abschreckung: Wenn man weiß, dass man schneller dingfest gemacht werden kann, überlegt man es sich künftig zweimal, ob man eine Verkehrsübertretung wagen sollte.

Eine Kennzeichnungspflicht hat noch weitere Vorteile: Sie kann helfen, eine Fahrerflucht zu verhindern (Abschreckung) oder gegebenenfalls erfolgreich zu ahnden (Identifikation). Auch Fahrraddiebstähle können leichter verfolgt werden. Last but not least hilft sie dem Ordnungsamt dabei, herrenlose Fahrräder, die auf öffentlichen Plätzen herumrosten oder Fahrradständer blockieren, ihrem rechtmäßigen Besitzer zuzuführen.

Mir ist klar, dass ich mit meiner Forderung der überwiegenden Mehrheit der korrekten Radfahrer eine bürokratische Last auferlege, und das „nur“ deswegen, weil eine Minderheit sich nicht an die Straßenverkehrsordnung hält. Aber die Narrenfreiheit auf den Drahtesels muss ein Ende haben. Die Unfallgefahr gerade in Ballungszentren die Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Fahrräder unumgänglich.

Ihre
Heidrun Leinenbach